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Sitzung GR - Gemeinderat am 13.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

öffentlich

  • 1) Einwohnerfragestunde

  • 2) Vorlage der Niederschriften aus den letzten Sitzungen vom Februar und März

  • 3) Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen

  • 4) Bebauungsplan Nr. 79 "Nördlich der Hüttenfelder Straße, 1. Änderung"
    - Billigung der Planung
    - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
    - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

  • 5) Volkshochschule/Musikschule Badische Bergstraße e.V.
    Neuer Verteilerschlüssel und Vereinbarung der Mitgliedsgemeinden für 2025-2027

  • 6) Antrag SPD - Transparente und zentrale Vergabe von Kita-Plätzen

  • 7) Änderung im Gebührenverzeichnis der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hemsbach
    hier: Änderung der Landesfischereiverordnung (LFischVO)

  • 8) Beschlussfassung über den Ausgleich der Kostenüber- bzw. -unterdeckung der Abwasser-gebühren nach § 14 Kommunalabgabengesetz für die Jahre 2021 und 2022

  • 9) Änderung der Straßenbezeichnung für den nördlichen Teil der Carl-Benz-Straße

  • 10) Antrag auf Errichtung von Ladesäulen im öffentlichen Raum

  • 11) Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 78 „Hartmannswiesen“

    - Planaufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 78 „Hartmannswiesen“ (§ 2 Abs. 1 i. V. m. § 12 BauGB)

  • 12) Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen

Sitzung GR - Gemeinderat am 13.05.2024

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