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Sitzung GR - Gemeinderat am 30.09.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlich
-
1) Einwohnerfragestunde
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2) Verpflichtung der Mitglieder des am 09.06.2024 gewählten Gemeinderats
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3) Ehrung Martin Schild
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4) Vorlage der Niederschriften aus den letzten Sitzungen Juni und Juli
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5) Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2025 -2027
- Festsetzung der Gebührensätze
- Änderung der Abwasserssatzung -
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6) Gebührenkalkulation Wasserversorgung 2025 -2027
- Festsetzung der Gebührensätze
- Änderung der Wasserversorgungssatzung -
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7) Hebesatzsatzung der Stadt
- Grundsteuer
- Gewerbesteuer -
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8) Satzungsänderung: Satzung der Stadt Hemsbach über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
-
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9) Vergabe Elektroarbeiten Bürgerbüro Grabenstraße 2
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10) Ausschreibung der Gebäudereinigung für die Liegenschaften der Stadt Hemsbach
- Vergabe der Lose 1 und 3 -
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11) Barrierefreier Bahnhof Hemsbach, Verlegung der Abwasser- und Wasserleitungen
- hier: Vergabe der Ingenieurleistungen -
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12) Abwägung und Beschluss des Bebauungsplans Nr. 76 „Besenäcker-Hinterrot 3. Änderung“ als Satzung
- Änderung des Bebauungsplans Nr. 14.2 „Besenäcker-Hinterrot II. Änderung“ -
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13) Bebauungsplan Nr. 82 Schlossgasse 1. Änderung
- Planaufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -
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14) Bebauungsplan Nr. 81 "Kiefernweg 1. Änderung"
- Planaufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) -
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15) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
-
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16) Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5)
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2025 -2027
- Festsetzung der Gebührensätze
- Änderung der Abwasserssatzung
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung 2025 -2027
- Festsetzung der Gebührensätze
- Änderung der Abwasserssatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6)
Gebührenkalkulation Wasserversorgung 2025 -2027
- Festsetzung der Gebührensätze
- Änderung der Wasserversorgungssatzung
Gebührenkalkulation Wasserversorgung 2025 -2027
- Festsetzung der Gebührensätze
- Änderung der Wasserversorgungssatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8) Satzungsänderung: Satzung der Stadt Hemsbach über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Satzungsänderung: Satzung der Stadt Hemsbach über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9) Vergabe Elektroarbeiten Bürgerbüro Grabenstraße 2
Vergabe Elektroarbeiten Bürgerbüro Grabenstraße 2
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10)
Ausschreibung der Gebäudereinigung für die Liegenschaften der Stadt Hemsbach
- Vergabe der Lose 1 und 3
Ausschreibung der Gebäudereinigung für die Liegenschaften der Stadt Hemsbach
- Vergabe der Lose 1 und 3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11)
Barrierefreier Bahnhof Hemsbach, Verlegung der Abwasser- und Wasserleitungen
- hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Barrierefreier Bahnhof Hemsbach, Verlegung der Abwasser- und Wasserleitungen
- hier: Vergabe der Ingenieurleistungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13)
Bebauungsplan Nr. 82 Schlossgasse 1. Änderung
- Planaufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 82 Schlossgasse 1. Änderung
- Planaufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Mehrheitliche Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14)
Bebauungsplan Nr. 81 "Kiefernweg 1. Änderung"
- Planaufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
Bebauungsplan Nr. 81 "Kiefernweg 1. Änderung"
- Planaufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:00
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Kulturbühne MAX · Hüttenfelder Straße 44 · 69502 Hemsbach
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