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Sitzung GR - Gemeinderat am 21.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlich
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1) Einwohnerfragestunde
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2) Vorlage der Niederschrift aus der Sitzung vom September
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3) Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2025
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4) Vorstellung Sanierungsvarianten Hans-Michel-Halle/Sportcenter
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5) Sanierung Technik - Lehrschwimmbecken Wiesensee
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6) Änderung der Straßenbezeichnung für den nördlichen Teil der Carl-Benz-Straße
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7) Informationen über die Verkehrslenkungsmaßnahmen für die Quartiere "alter historischer Ortskern" sowie "Akazienweg"
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8) Umsetzung Erlass des Verkehrsminsiterium BW vom 11.05.2020 - Gehwegparkererlass
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9) Vergabe Maler- und Trockenbauarbeiten Goetheschule
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10) Bebauungsplan Nr. 77 „An der Weide“ – Standort neuer Bauhof
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB -
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11) Genehmigte und abgelehnte Bauvorhaben im Juli / August / September 2024
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12) Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3) Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2025
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und des Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung für das Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
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Ergebnis:
-
Ja19
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4) Vorstellung Sanierungsvarianten Hans-Michel-Halle/Sportcenter
Vorstellung Sanierungsvarianten Hans-Michel-Halle/Sportcenter
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:1. 19 J, 1 N, 1 E
2. 15 J, 5 N, 1 E
3. Einstimmige Ablehnung -
Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5) Sanierung Technik - Lehrschwimmbecken Wiesensee
Sanierung Technik - Lehrschwimmbecken Wiesensee
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6) Änderung der Straßenbezeichnung für den nördlichen Teil der Carl-Benz-Straße
Änderung der Straßenbezeichnung für den nördlichen Teil der Carl-Benz-Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8) Umsetzung Erlass des Verkehrsminsiterium BW vom 11.05.2020 - Gehwegparkererlass
Umsetzung Erlass des Verkehrsminsiterium BW vom 11.05.2020 - Gehwegparkererlass
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9) Vergabe Maler- und Trockenbauarbeiten Goetheschule
Vergabe Maler- und Trockenbauarbeiten Goetheschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10)
Bebauungsplan Nr. 77 „An der Weide“ – Standort neuer Bauhof
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 77 „An der Weide“ – Standort neuer Bauhof
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Kulturbühne MAX · Hüttenfelder Straße 44 · 69502 Hemsbach
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