Ratsinformationssystem
Sitzung GR - Gemeinderat am 29.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
öffentlich
-
1) Einwohnerfragestunde
-
2) Vorlage der Niederschrift aus der letzten Sitzung
-
-
3) Ausscheiden von Herr StR Thomas Embach aus dem Gemeinderat der Stadt Hemsbach
-
-
4) Nachrücken von Michael Holz in den Gemeinderat nach Ausscheiden von Herr Thomas Embach
-
-
5) Bestellung zur ehrenamtlichen Mitwirkung gem. §§15, 16 GemO
Nachrücken sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss -
-
6) Beschlussfassung über den Ausgleich der Kostenüber- bzw. -unterdeckung der Abwasser-gebühren nach § 14 Kommunalabgabengesetz für das Jahr 2023
-
-
7) Bebauungsplan Nr. 81 "Kiefernweg 1. Änderung"
- Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß den §§ 1 Abs. 7 und 10 Abs. 1 BauGB -
-
8) Bebauungsplan Nr. 80 "An der Stettiner Straße"
- Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß den §§ 1 Abs. 7 u. 10 Abs. 1 BauGB -
-
9) Vergaben - Austausch der vorhandenen Straßenbeleuchtung 1. BA
-
-
10) Austausch Asbestleitung gegen duktile Gussleitung in der Weschnitzsiedlung
-
-
11) Car-Sharing in Hemsbach
- Information über einen potentiellen Standort eines E-Fahrzeuges am Bahnhof -
-
12) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
-
-
13) Bekanntgaben, Anfragen und Anregungen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3) Ausscheiden von Herr StR Thomas Embach aus dem Gemeinderat der Stadt Hemsbach
Ausscheiden von Herr StR Thomas Embach aus dem Gemeinderat der Stadt Hemsbach
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4) Nachrücken von Michael Holz in den Gemeinderat nach Ausscheiden von Herr Thomas Embach
Nachrücken von Michael Holz in den Gemeinderat nach Ausscheiden von Herr Thomas Embach
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:4.1 Einstimmige Zustimmung 17 J
4.2 Einstimmige Zustimmung 18 J -
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5)
Bestellung zur ehrenamtlichen Mitwirkung gem. §§15, 16 GemO
Nachrücken sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss
Bestellung zur ehrenamtlichen Mitwirkung gem. §§15, 16 GemO
Nachrücken sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:5.1 Einstimmige Zustimmung 18 J
5.2 Einstimmige Zustimmung 18 J -
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6) Beschlussfassung über den Ausgleich der Kostenüber- bzw. -unterdeckung der Abwasser-gebühren nach § 14 Kommunalabgabengesetz für das Jahr 2023
Beschlussfassung über den Ausgleich der Kostenüber- bzw. -unterdeckung der Abwasser-gebühren nach § 14 Kommunalabgabengesetz für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8)
Bebauungsplan Nr. 80 "An der Stettiner Straße"
- Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß den §§ 1 Abs. 7 u. 10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 80 "An der Stettiner Straße"
- Abwägung und Satzungsbeschluss gemäß den §§ 1 Abs. 7 u. 10 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:8. 1 Einstimmige Zustimmung 18 J
8. 2 Einstimmige Zustimmung 18 J -
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9) Vergaben - Austausch der vorhandenen Straßenbeleuchtung 1. BA
Vergaben - Austausch der vorhandenen Straßenbeleuchtung 1. BA
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10) Austausch Asbestleitung gegen duktile Gussleitung in der Weschnitzsiedlung
Austausch Asbestleitung gegen duktile Gussleitung in der Weschnitzsiedlung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11)
Car-Sharing in Hemsbach
- Information über einen potentiellen Standort eines E-Fahrzeuges am Bahnhof
Car-Sharing in Hemsbach
- Information über einen potentiellen Standort eines E-Fahrzeuges am Bahnhof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12) Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Einstimmige Zustimmung
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:10 - 20:55
-
Öffentlicher Teil: 18:00 - 18:57
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Kulturbühne MAX · Hüttenfelder Straße 44 · 69502 Hemsbach
TOP Dokumente Sitzung GR - Gemeinderat am 29.09.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung GR - Gemeinderat am 29.09.2025
Sitzungsdokumente